AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ZIS Media GmbH

Stand: 29. Juni 2012

1. Geltung unserer AGB

1.1 Diese AGB gelten für den Produktverkauf über Internet, unser Angebot über E-Mail bzw. über unseren Webshop an alle Kunden (Verbraucher und Unternehmer).
Mit dem Vertragsschluss werden die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbestandteil zwischen der Firma ZIS Media GmbH und dem Kunden.

1.2 Durch die Bestellung im Internet bzw. über unseren Webshop übermittelt der Kunde uns ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die gewünschten Produkte. Der Kunde erhält eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung.

1.3 Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn wir die Annahme der Bestellung schriftlich oder durch E-Mail bestätigen.

1.4 Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert. Auf Wunsch kann er per E-Mail an info@zis-media.de in digitaler oder schriftlicher Form vom Kunden angefordert werden.

2. Produkte und Produktdarstellung

2.1. Die von uns angebotenen Produkte werden sorgfältig beschrieben und dargestellt. Wir achten ferner auf eine möglichst wirklichkeitsgetreue Wiedergabe der Produkte.

2.2 Wir weisen auf folgende Besonderheiten hin, die im Zusammenhang mit dem Produktangebot in unserem Webshop zu beachten sind:
Darstellungen von USB Datenträgern (also etwa USB-Sticks) sowie andere Produktdarstellungen (Fotografien) sind nur Beispiele; sie können gegenüber den Originalprodukten – je nach Belichtung und perspektivischem Blickwinkel – Abweichungen in Farbe, Oberflächenbeschaffenheit und Größenverhältnissen enthalten. Dies ist auch abhängig von den Einstellungen am IT-System des Kunden, der Qualität und Kalibrierung des Bildschirms bzw. des Druckers.
Die von uns individuell für den Kunden erstellten Datenträger dürfen nur rechtlich und technisch einwandfreies Material (Dateien und jegliche andere digitale Formate) enthalten, für deren Nutzung eine Lizenz beim Kunden vorhanden ist, die auch die Unterlizenzierung zum Zwecke der Bearbeitung, Produktion und Vertrieb ans uns sowie an unsere Geschäftspartner umfasst.

Wir bieten nur nach den Wünschen des Kunden individuell angefertigte Produkte an. Bei solchen Produkten besteht nach § 312 d BGB kein Widerrufsrecht des Kunden.

2.3 Sollte dem Kunden ein Fehler in der Produktdarstellung bekannt werden, bitten wir höflich um entsprechenden Hinweis. Wir werden die Beanstandung umgehend überprüfen und den Fehler ggf. abstellen.

3. Preise und Zahlung

3.1 Es gelten grundsätzlich die im Webshop angegebenen Bruttopreise zum Zeitpunkt der Bestellung.

3.2 In unseren Preisen sind die abzuführenden GEMA/ZPÜ-Gebühren separat aufgeführt und mit 7% MwSt. besteuert. Da die angemessene Höhe dieser Gebühren derzeit in einem Schiedsverfahren beim DPMA überprüft wird, bilden wir Rücklagen aufgrund unserer Kalkulation. Wir erstatten daher grundsätzlich keine GEMA/ZPÜ-Gebühren an unsere Kunden.

3.3. Wir versenden innerhalb Deutschlands frei Haus (es fallen keine Versandkosten an).

3.4. Der Abzug von Skonti bedarf einer schriftlichen Vereinbarung.

3.5. Zur Annahme von Schecks sind wir nicht verpflichtet. Eine Annahme erfolgt stets nur erfüllungshalber. Spesen gehen zu Lasten des Bestellers.

4. Bestellung und Bestellabwicklung

4.1 Die Bestellung des Kunden werden wir schnellstmöglich nach Vertragsschluss bearbeiten.

4.2 Das vom Kunden im vereinbarten bzw. von uns vorgegebenen Format gelieferte Material wird auf USB-Sticks übertragen; dafür muss es technisch und rechtlich in jeder Hinsicht einwandfrei sein und für die aktuellen, gängigen Methoden der Datenverarbeitung geeignet, sowie konform zu einem von uns ggf. übermittelten Datenblatt.
Wir übernehmen grundsätzlich keine Datensicherung des vom Kunden übermittelten Materials.

4.3 Das vom Kunden gelieferte Material (Bild-/Textdateien bzw. Druckdateien) darf kein der nachfolgend genannten Inhalte haben:
– Pornografie jeder Art, Gewalt- und menschenverachtende Darstellungen jeder Art, politischer Extremismus, Rassismus
– jegliche sonstige rechtswidrige Inhalte.

4.4 Wir überprüfen vor der vertragsgemäßen Leistungserbringung das vom Kunden übermittelte Material auf technische und – soweit möglich – rechtliche Korrektheit im Hinblick auf die unter 4.3 genannten Inhalte. Bestehen unsererseits Bedenken gegen die auftragsgemäße Verwendungsfähigkeit des kundenseits übermittelten Materials, so nehmen wir mit dem Kunden unter dessen mitgeteilten Kontaktdaten Kontakt auf und klären die weitere Vorgehensweise.

4.5 Wir setzen die Wünsche des Kunden nach den in der Produktbeschreibung auf der Website angegebenen, von ihm ausgewählten Optionen um. Wenn dies nicht oder nur mit zusätzlichem Aufwand möglich ist, informieren wir den Kunden umgehend und klären die weitere Vorgehensweise ab.

4.6 Wir behalten uns vor, vom Kunden übermitteltes Material, das wir für technisch bedenklich bzw. rechtlich anstößig halten, sofort zu löschen. Bei klar erkennbar rechtswidrigem Material sind wir überdies gehalten, die zuständigen Behörden (Kriminalpolizei, Staatsanwaltschaft) zu informieren.

4.7 Wir sind ferner berechtigt, die Identität und die Anschrift des Kunden zum Zwecke der Nachprüfung zu speichern.

4.8 Der Kunde hat keinen Anspruch auf unbedingte Verwendung des von ihm übermittelten Materials; im Falle von Beanstandungen, die nicht zweifelsfrei geklärt werden können, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor.

4.9 Jegliches vom Kunden zur vertragsgemäßen Leistungserbringung übermittelte Material wird nur bei Vorliegen eines rechtlichen Gebotes, sonst nach schriftlicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Produktes hinaus archiviert.

5. Haftungsfreistellung

5.1 Sofern von Dritten uns gegenüber Forderungen jeglicher Art im Hinblick auf das vom Kunden übermittelte Material (Logo, aufzuspielende Daten, etc.) erhoben werden, hat der Kunde uns von diesen vollständig freizustellen. Diese Freistellung umfasst auch die Kosten der Beauftragung von Spezialisten (insbesondere spezialisierten Rechtsanwälten) zu deren Klärung bzw. Abwehr.

5.2 Der Kunde hat uns sofort über eine Verletzung von Rechten Dritter zu unterrichten. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde davon Kenntnis erlangt, dass Dritte Ansprüche aus der Verletzung von Rechten geltend machen.

6. Verbraucherschutz und Verbraucherrechte

6.1 Bei Produkten, die von einem Verbraucher i.S.v. § 13 BGB bestellt werden, gilt folgendes:
Ein Widerrufsrecht des Kunden besteht gem. § 312 g Absatz 2 Satz 1 Ziffer 2. BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zu geschnitten sind.

Alle Produkte in unserem Webshop werden für den Kunden individuell mit dem von ihm übermittelten Material angefertigt. Diese Produkte werden so kein zweites Mal von einem Kunden konfiguriert und bestellt.
ACHTUNG: Ein Widerrufsrecht des Kunden nach dem Fernabsatzrecht des BGB besteht daher bei unseren Produkten nicht.
Der Kunde wird höflich gebeten, vor Bestellung diesen Umstand zu berücksichtigen und bei allen Fragen rund um die Bestellung und den Versand unserer Produkte Kontakt mit uns aufzunehmen.

6.2 Selbstverständlich sind wir bei Mängeln des gelieferten Produktes im Rahmen der Sachmängelhaftung zur Nacherfüllung bereit. Der Kunde wird gebeten, in jedem Fall

– bei jeglichen Beanstandungen (etwa Produktmängeln)
– vor Warenrücksendungen
– bei Transportschäden
telefonisch oder per E-Mail Kontakt mit uns aufzunehmen.

Eine Bedingung oder Einschränkung der gesetzlichen Rechte des Kunden ist damit nicht verbunden. Die Ansprüche aus Sachmängelhaftung stehen dem Kunden auch bei Ausschluss des Widerrufsrechts in vollem Umfang (siehe nachf. Ziffer 9.) zu.

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

8. Sachmängelhaftung

8.1 Soweit nicht ausdrücklich mit dem Kunden etwas Abweichendes vereinbart wurde, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Sachmängelhaftung. Ansprüche des Kunden aus Sachmängelhaftung verjähren bei von uns angefertigten Produkten in 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Lieferung der bestellten Produkte.

8.2 Sofern die Produkte Mängel aufweisen, werden wir nach unserer Wahl für Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel auf unsere Kosten sorgen. Ist die ggf. vom Kunden gewünschte Nacherfüllungsart nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in angemessener Form nach zu erfüllen.

9. Haftung

Wir haften auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht oder eine Kardinalpflicht verletzen. Im Übrigen ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen. Etwaige Schadensersatzansprüche wegen Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens bleiben von dieser Regelung unberührt und deshalb in vollem Umfang bestehen. Unberührt bleiben auch Ansprüche aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes. Auch im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit – gleich aus welchem Rechtsgrund – haften wir uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10. Datenschutz und Datenverwendung

10.1 Die bei Bestellungen aufgenommenen Kundendaten (personenbezogene Daten) werden im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung nach Maßgabe der einschlägigen Datenschutzgesetze erhoben, verarbeitet, gespeichert und genutzt. Kundendaten werden nur zur Bestellabwicklung an hierzu beauftragte Unternehmen, etwa Produktionsbetriebe, Transport- und Finanzdienstleister, weitergegeben.

10.2 Der Kunde hat jederzeit das Recht, die im Rahmen der Bestellabwicklung gespeicherten personenbezogenen Daten zu erfragen, bei deren Änderung korrigieren und ggf. löschen zu lassen.

10.3 Die personenbezogenen Daten werden gelöscht, sofern das Vertragsverhältnis beendet ist und keine wechselseitigen Ansprüche mehr bestehen. Evtl. Aufbewahrungspflichten aus steuerrechtlichen oder sonstigen zwingenden rechtlichen Bestimmungen, sowie mit der Datensicherung in Zusammenhang stehende technische Prozesse der Datenspeicherung bleiben hiervon unberührt.

10.4 Hinsichtlich der Verwendung personenbezogener Daten bei der Websitenutzung verweisen wir auf die entsprechenden aktuellen Informationen auf unserer Website (Datenschutz).

11. Anwendbares Recht

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und uns unterliegt Deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, es sei denn die Anwendung des Rechts des Verbrauchersitzstaates ist zwingend vorgeschrieben.